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Medienmitteilung 08 - 2021
Nationalrat diskutiert erstmalig Impf-Freiheit vom 05. Mai 2021

 

Medienmitteilung 08 - 2021

 17. Mai 2021


Nationalrat diskutiert erstmalig Impf-Freiheit
Werden nichtgeimpfte Personen weiter benachteiligt?

259.149 Bürger haben das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ unterschrieben.

Voller Erwartung werden sie am Mittwoch die 1. Lesung zu ihrem Volksbegehren verfolgen.

Für Dr. Rudolf GEHRING, dem Initiator und Betreiber dieses Volksbegehrens, geht aktuell um die Frage, ob die Personen, die sich aus freier Entscheidung nicht impfen lassen oder auch gar nicht können, tatsächlich mit weiteren Benachteiligungen rechnen müssen.
Im Artikel 7 der Bundesverfassung ist ausdrücklich der Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Bürger festgelegt. Es ist daher unverständlich, dass wiederholt von der Regierung Maßnahmen überlegt und auch verwirklicht werden, welche diesem Grundsatz klar widersprechen.

Es darf nicht sein, dass nichtgeimpfte Personen in ihren Grund- und Freiheitsrechten in gesetzwidriger Weise eingeschränkt werden.
Alle Menschen sind gleich zu behandeln, unabhängig davon, ob sie geimpft oder ungeimpft sind. Und es dürfen auch keinesfalls die Bürger, die sich nicht testen oder nicht impfen lassen, zu Sündenböcken gemacht werden!

Wenn die wiederholten Zusicherungen der Freiwilligkeit bei den Impfungen/Tests weiterhin aufrecht sind könnte es kein Problem sein, die geforderte Freiheit verfassungsrechtlich zu verankern, weil sich bisher ohnehin alle Parlamentsparteien öffentlich für die Freiwilligkeit ausgesprochen haben.

Wenn sich im Parlament keine klare Mehrheit für die Freiheit bei der Impf-Entscheidung/Tests und gegen die geplante Diskriminierung der Nicht-Geimpften abzeichnet tritt Gehring für die Durchführung einer Volksabstimmung ein.
Er verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf die Schweiz, in der die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung einen hohen Stellenwert einnimmt. Im Juni wird es eine verbindliche Volksabstimmung über die Corona-Maßnahmen geben. Darin sieht er ein gutes Vorbild für Österreich.

In den letzten Tagen wird immer stärker erkennbar, dass die Maskenpflicht und die geforderten Tests – wie schon seit langem von vielen Wissenschaftlern festgestellt – äußerst problematisch sind. Eine Reihe von Staaten ziehen bereits die Konsequenzen und verzichten auf diverse Corona-Maßnahmen. Österreich sollte endlich im Interesse seiner Bürger handeln!

Kranke Mitbürger sollen bestmöglich behandelt werden – gesunde Menschen sollen jedoch unbehelligt und ohne Einschränkungen ihrem normalen Leben nachgehen dürfen.

Christliche Werte sind in der politischen Landschaft Österreichs quer durch alle Parteien verstreut, aber zugleich mit Werten vermischt, mit denen Christen sich nicht identifizieren können. Seit ihrer Gründung am 15. Oktober 2005 bietet die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) den Wählern eine umfassend auf christlichen Werten gegründete Alternative an.

Unter der Führung von Alfred KUCHAR verfolgt die CPÖ ein Programm mit dem Motto leben · werte · Zukunft, in dem auch die Überzeugung zum Ausdruck kommt: „Die Sorge um die Schwachen muss unsere Stärke sein“. Die CPÖ grenzt sich von allen radikalen und spaltenden Kräften im Land ab und strebt danach, allen Menschen eine gerechte und nachhaltige Basis des Zusammenlebens zu bieten. Die CPÖ möchte das Sprachrohr für das Leben und für die Familien sein.

Kontaktadresse: Dr. Rudolf Gehring    Mail: akademie@cpoe.or.at    Tel. 0676 967 10 61 oder Tel. 0676 33 14 686
Das Neueste über die CPÖ finden Sie unter www.cpoe.or.at

Aufzeichnung der Lesung im Nationalrat (19. Mai 2021)

 

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