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Medienmitteilung 07 - 2021
Start von LEBEN für ALLE vom 05. Mai 2021

 

                               Medienmitteilung 07 - 2021

 12. Mai 2021


LEBEN für ALLE

Parlamentarische Bürgerinitiative gestartet

 

Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) greift zusammen mit der Unterschriftenplattform p-on.voting in die gesellschaftspolitische Diskussion um die Sterbehilfe ein und plädiert für ein LEBEN für ALLE.
Als Initiator und Erstunterzeichner fungiert Dr. Rudolf GEHRING, bestens bekannt durch die von ihm erfolgreich abgewickelten Volksbegehren „ORF-ohne Zwangsgebühren“ und „Für Impf-Freiheit“, die von mehreren hunderttausend Bürgern unterstützt wurden.

Ziel der neuen Bürgerinitiative ist, die durch das Urteil des Verfassungsgerichtshofs entstandene Situation bei der „Hilfeleistung zum Selbstmord“ im Sinne eines vollen Schutzes des Lebens für ALLE neu zu gestalten.

Gefordert wird vom Nationalrat als Gesetzgeber, dass der bisherige Artikel 85 der Bundesverfassung („Die Todesstrafe ist abgeschafft“) zu einer umfassenden Bestimmung für das uneingeschränkte Recht auf Leben umgestaltet wird:

Änderung des Artikel 85 Bundes-Verfassungsgesetz:
(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben vom Beginn bis zum natürlichen Ende.
 Tötung auf Verlangen und Hilfe zum Selbstmord sind gesetzlich zu verbieten.
(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Gehring verweist ausdrücklich auf die Ablehnung der aktiven Sterbehilfe und der Abtreibung im Hippokratischen Eid:

Der Hippokratische Eid bestimmte über viele Jahrhunderte die Haltung der Ärzte, niemals zu töten. Wenn heute Ärzte Abtreibungen vornehmen oder Sterbehilfe (Euthanasie) leisten handeln sie damit gegen jahrhundertealte und bewährte ethische Grundlagen.

„Ich werde niemandem, auch nicht auf seine Bitte hin, ein tödliches Gift verabreichen oder auch nur dazu raten. Auch werde ich nie einer Frau ein Abtreibungsmittel geben. Heilig und rein werde ich mein Leben und meine Kunst bewahren.“

Ein Mediziner ist Lebensretter und kein Vollzugsgehilfe beim Selbstmord oder einer Abtreibung. Die Antwort auf unheilbare Krankheit und Schmerzen liegt in der Palliativmedizin, in einer würdevollen Sterbebegleitung.
Die Straflosigkeit der Beihilfe zum Selbstmord wäre der erste Schritt in Richtung Euthanasie (= Sterbehilfe, die Abkürzung lebensunwerten Lebens)


Töten darf kein Teil der Medizin werden!
Gott gibt das Leben und nur er darf das Leben beenden!

Aktuell besteht im Hinblick auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofes vom 11. Dezember 2020 ein politischer Handlungsauftrag.

Die Entscheidung des VfGH kann wegen des rechtsstaatlichen Grundsatzes der Gewaltentrennung den Gesetzgeber nicht ersetzen.
Der Trend, wichtige gesellschaftspolitische Fragestellungen durch die Höchstgerichte lösen zu lassen, müsse unbedingt beendet werden.
Um in der politischen Diskussion Klarheit zu schaffen sollte der Nationalrat auf Verfassungsebene das uneingeschränkte Recht auf Leben verbindlich regeln.

Damit würde Rechtssicherheit für die Ärzte und für die Menschen in unserem Land geschaffen.

Keinesfalls sollten Überlegungen zum Tragen kommen, wie das Einander-Töten gesetzlich zu regeln ist, denn bei der Beihilfe zum Selbstmord geht es nicht um das eigene Leben, sondern um das Leben eines anderen Menschen. Und es gibt kein „gutes“ Töten!
Eine gesetzliche Ersatzlösung für das Töten ist weder notwendig noch gerechtfertigt! Der Beginn und das Ende des Lebens verlangen Menschlichkeit, Hilfsbereitschaft und Verständnis für die Würde des Menschen, aber keine Regeln für das Töten.

Letztlich erinnert Gehring an die Überlegungen des Österreichkonvents aus dem Jahr 2005, der einen umfassenden Grundrechtekatalog für Österreich mit einem ausdrücklichen Recht auf Leben forderte.

Für CPÖ-Obmann Alfred KUCHAR wäre auch die Fortführung der Bürgerinitiativen #Fairändern und „Fakten Helfen“ durch den Nationalrat wichtig, welche unter anderem die Erhebung einer anonymen Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und eine wissenschaftliche Erforschung der Motive fordern, um eine soziale und gesetzliche Verbesserung bei Konfliktschwangerschaften durch bessere Beratung gewährleisten zu können. #Fairändern setzt sich zudem für eine Bedenkzeit zwischen Anmeldung und Durchführung einer Abtreibung und eine Informationskampagne über Adoption und Pflege als Alternativen zum Schwangerschaftsabbruch ein. Außerdem ist #Fairändern die Abschaffung der eugenischen Indikation (Abtreibung bis zur Geburt, wenn das Kind wahrscheinlich behindert ist) ein großes Anliegen, damit es zu keiner Diskriminierung von Menschen mit Behinderung kommt.

Christliche Werte sind in der politischen Landschaft Österreichs quer durch alle Parteien verstreut, aber zugleich mit Werten vermischt, mit denen Christen sich nicht identifizieren können. Seit ihrer Gründung am 15. Oktober 2005 bietet die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) den Wählern eine umfassend auf christlichen Werten gegründete Alternative an.

Unter der Führung von Alfred KUCHAR verfolgt die CPÖ ein Programm mit dem Motto leben · werte · Zukunft, in dem auch die Überzeugung zum Ausdruck kommt: „Die Sorge um die Schwachen muss unsere Stärke sein“. Die CPÖ grenzt sich von allen radikalen und spaltenden Kräften im Land ab und strebt danach, allen Menschen eine gerechte und nachhaltige Basis des Zusammenlebens zu bieten. Die CPÖ möchte das Sprachrohr für das Leben und für die Familien sein.

Kontaktadresse: Dr. Rudolf Gehring    Mail: akademie@cpoe.or.at    Tel. 0676 967 10 61 oder Tel. 0676 33 14 686
Internet:  www.cpoe.or.at  und https://p-on.voting.or.at

 

 

 

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