2021-01-27
Medienmitteilung 02 - 2021

 Medienmitteilung 02 - 2021

 27. Januar 2021


VOLKSBEGEHREN „Für Impf-Freiheit“ im Endspurt

Unterschriften nur mehr bis 25. Jänner 2021

Nach Dr. Rudolf Gehring, Initiator und Verantwortlicher für das Volksbegehren, haben bisher über 227.000 Personen unterschrieben.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen haben viele Bürger den Gang zur Gemeindebehörde nicht gescheut oder die Möglichkeit zur Online-Unterstützung genutzt und sich für die Freiheit entschieden.

Für Gehring zeigt sich damit die hohe Unzufriedenheit der Bürger mit dem Verhalten der Regierung und mit den Corona-Maßnahmen. Viele Bürger fühlen sich übergangen und bevormundet, weil viele Fragen zu Corona, zu den Tests und zu den angelaufenen Impfungen offen sind. Die Kritiker werden leider vielfach lächerlich gemacht und von der Regierung wird bereits indirekter Zwang ausgeübt.

Es dürfen aber keinesfalls die Bürger, die sich nicht testen oder nicht impfen lassen, zu Sündenböcken gemacht oder diskriminiert werden!


Gehring appelliert eindringlich an alle Österreicher, die verbleibenden 2 Tage bis einschließlich Montag, 25. Jänner 2021, noch zu nutzen und nicht nachzulassen, denn jede Unterschrift stärkt das Anliegen der Bürger nach Impf-Freiheit.  

Er erwartet sich, dass viele Bürger am letzten Tag die längeren Öffnungszeiten, z.B. in Wien bis 19 Uhr, in Anspruch nehmen. In anderen Städten ist teilweise sogar bis 20 Uhr geöffnet.
Online kann ebenfalls bis 20 Uhr unterschrieben werden.

Gehring verweist nochmals auf die Schweiz, in der die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung einen hohen Stellenwert einnimmt. Es wird voraussichtlich im Juni eine verbindliche Volksabstimmung über die Corona-Maßnahmen geben. Darin sieht er ein gutes Vorbild für Österreich.
 

Zuletzt erinnert Gehring an die wiederholten Aussagen der Regierung, dass die Tests und auch eine Impfung völlig freiwillig sind und bleiben sollen.
Wenn diese Zusicherung der Freiwilligkeit wirklich ernst gemeint ist könne es doch kein Problem sein, die geforderte Impffreiheit – wie im Volksbegehren vorgesehen - verfassungsrechtlich zu verankern. Derzeit werden laufend innerhalb weniger Tage Gesetze beschlossen, sodass auch dieser Gesetzesbeschluss rasch möglich wäre, weil sich ohnehin alle Parlamentsparteien für die Freiwilligkeit aussprechen.
Damit würde bei den Bürgern eine große Erleichterung eintreten und sich die Bereitschaft zur Eigenverantwortung für die Gesundheit erhöhen.

Die Forderungen des Volksbegehrens:

Mit dem Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" wird gefordert, dass der Art.7. (1) der Österreichischen Bundesverfassung wie folgt ergänzt wird:
Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.

Die Details und der Ablauf des Volksbegehrens sind auf www.cpoe.or.at und www.impf-freiheit.at abrufbar.

Christliche Werte sind in der politischen Landschaft Österreichs quer durch alle Parteien verstreut, aber zugleich mit Werten vermischt, mit denen Christen sich nicht identifizieren können. Seit ihrer Gründung am 15. Oktober 2005 bietet die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) den Wählern eine umfassend auf christlichen Werten gegründete Alternative an.

Unter der Führung von Alfred KUCHAR verfolgt die CPÖ ein Programm mit dem Motto leben · werte · Zukunft, in dem auch die Überzeugung zum Ausdruck kommt: „Die Sorge um die Schwachen muss unsere Stärke sein“. Die CPÖ grenzt sich von allen radikalen und spaltenden Kräften im Land ab und strebt danach, allen Menschen eine gerechte und nachhaltige Basis des Zusammenlebens zu bieten. Die CPÖ möchte das Sprachrohr für das Leben und für die Familien sein.

Kontaktadresse: Dr. Rudolf Gehring, Mail: akademie@cpoe.or.at, Tel. 0676 967 10 61 oder Tel. 0676 33 14 686

Das Neueste über die CPÖ finden Sie unter www.cpoe.or.at