Medienmitteilung 01 - 2021

Erfolgreicher Start des Volksbegehrens „Für Impf-Freiheit“

Die ersten 100.000 Unterschriften sind erreicht  

Sehr zufrieden ist Dr. Rudolf GEHRING, Initiator und Bevollmächtigter des Volksbegehrens „Für Impf-Freiheit“, mit der Beteiligung nach dem 1. Tag der Eintragungswoche.

Über 100.000 Bürger haben bereits die Möglichkeit für eine Unterstützungsunterschrift bei der Gemeindebehörde oder Online genutzt.
Für Gehring zeigt sich damit die hohe Unzufriedenheit der Bürger mit dem Verhalten der Regierung und mit den Corona-Maßnahmen.
Viele Bürger fühlen sich übergangen und bevormundet, weil viele Fragen zu Corona, zu den Tests und zu den angelaufenen Impfungen offen sind. Die Kritiker werden verächtlich gemacht und von der Regierung wird bereits indirekter Zwang ausgeübt.

Es dürfen aber keinesfalls die Bürger, die sich nicht testen oder nicht impfen lassen, zu Sündenböcken gemacht oder diskriminiert werden!

Die Grund- und Freiheitsrechte dürfen in keiner Weise eingeschränkt werden, auch nicht in indirekter Weise durch Sanktionen oder Benachteiligungen.

Von den Bürgern abgelehnt werden: GEWALT, ZWANG, Autoritäres Regieren, BEVORMUNDUNG, KONTROLLE und ÜBERWACHUNG.

Die Initiatoren wollen mit dem Volksbegehren eine starke Stimme für alle Bürger sein.

Die Gesundheit der Österreicher darf nicht für politische Ziele und als mediale Show missbraucht werden. Ehrliche und umfassende Informationen für die Bürger wären wichtiger.

Leider zeigen auch die Medien vielfach kein Interesse an den Anliegen der Bürger und klammern die Volksbegehren als Mittel der direkten Demokratie (Impf-Freiheit, Tierschutz, Ethik für alle) aus ihrer Berichterstattung fast völlig aus.

Gehring verweist auf die Schweiz, in der die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung einen hohen Stellenwert einnimmt. Es wird voraussichtlich im Juni eine verbindliche Volksabstimmung über die Corona-Maßnahmen geben.
Wäre das für Österreich ein Vorbild?

Zuletzt erinnert Gehring an die wiederholten Aussagen der Regierung, dass die Tests und auch eine Impfung völlig freiwillig sind und bleiben sollen.
Wenn diese Zusicherung der Freiwilligkeit wirklich ernst gemeint ist kann es doch kein Problem sein, die geforderte Impffreiheit – wie im Volksbegehren vorgesehen - verfassungsrechtlich zu verankern. Derzeit werden laufend innerhalb weniger Tage Gesetze beschlossen, sodass auch dieser Gesetzesbeschluss rasch möglich wäre, weil sich ohnehin alle Parlamentsparteien für die Freiwilligkeit aussprechen.
Damit würde bei den Bürgern eine große Erleichterung eintreten und sich die Bereitschaft zur Eigenverantwortung für die Gesundheit erhöhen.

Die Forderungen des Volksbegehrens:

Die Details und der Ablauf des Volksbegehrens sind auf www.cpoe.or.at und www.impf-freiheit.at abrufbar.

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