Home

 

Medienmitteilung 11/2020
Appell für die FREIHEIT vom 07. Jän 2021

 Medienmitteilung 11 - 2020

 31. Dezember 2020


Appell für die Freiheit

Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ mit Eintragungswoche vom 18. Bis 25. Jänner 2021

 

Dr. Rudolf GEHRING, Initiator und Zustellbevollmächtigter des Volksbegehrens „Für Impf-Freiheit“, nutzt den Jahreswechsel mit einem nochmaligen Appell an die Bundesregierung, alles zu unternehmen, damit die seit Monaten laufenden Projekte der direkten Demokratie, ungehindert fortgeführt werden können.

Zusammen mit 2 anderen Volksbegehren wurde vom Innenministerium die Eintragungswoche vom 18. bis 25. Jänner kommenden Jahres festgesetzt.

Für Gehring sind im Zusammenhang mit den Tests und den schon begonnenen Impfungen noch eine Reihe von Fragen offengeblieben:

  • Sind für die Bürger tatsächlich alle Informationen über die Wirkung, die Nebenwirkungen und Risiken einer Corona-Impfung zugänglich?
  • Gibt es einen verbindlichen Beipackzettel für den jeweiligen Impfstoff?
  • Wer haftet für Impfschäden (Erzeuger des Impfstoffes, Ärzte, Gesundheitspersonal, der Staat)?
  • Wie werden die Daten von Tests oder Impfungen wirksam geschützt?
  • Wer darf impfen und gilt die medizinische Beratungspflicht vor der Verabreichung einer Impfung?
  • Schützt eine Impfung vor der Infektion mit dem Virus und vor der Ansteckung anderer Personen?
  • Bewirkt eine Impfung Heilung, wenn eine Erkrankung mit dem Corona-Virus vorliegt und dürfen infizierte („positiv getestete“) oder bereits erkrankte Personen geimpft werden?
  • Ist der bereits zugelassene Impfstoff umfassend geprüft worden und in der Anwendung sicher und wirksam?

 

Die Gesundheit der Österreicher darf nicht für politische Ziele und als mediale Show missbraucht werden. Ehrliche und umfassende Informationen für die Bürger wären wichtiger.

Vielleicht wäre es ein guter Vorsatz für das Jahr 2021, wenn die Wahrung der Freiheit und der Würde der Bürger im politischen Denken Vorrang bekommt?

Die Grund- und Freiheitsrechte dürfen in keiner Weise eingeschränkt werden, auch nicht in indirekter Weise durch Sanktionen oder Benachteiligungen. Es dürfen die Bürger, die sich nicht testen oder nicht impfen lassen, keinesfalls zu Sündenböcken gemacht oder diskriminiert werden!
 

Von der Regierung wird ständig betont, dass die Tests und auch eine Impfung völlig freiwillig sind und bleiben sollen.

Wenn diese Zusicherung der Freiwilligkeit wirklich ernst gemeint ist kann es doch kein Problem sein, die geforderte Impffreiheit – wie im Volksbegehren vorgesehen - verfassungsrechtlich zu verankern. Derzeit werden laufend innerhalb weniger Tage Gesetze beschlossen, sodass auch dieser Gesetzesbeschluss rasch möglich wäre, weil sich ohnehin alle Parlamentsparteien für die Freiwilligkeit aussprechen.

Damit würde bei den Bürgern eine große Erleichterung eintreten und sich die Bereitschaft zur Eigenverantwortung für die Gesundheit erhöhen.

Die Forderungen des Volksbegehrens:

Mit dem Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" wird gefordert, dass der Art.7. (1) der Österreichischen Bundesverfassung wie folgt ergänzt wird:

Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.

Die Details und der Ablauf des Volksbegehrens sind auf www.cpoe.or.at und https://p-on.voting.or.at abrufbar.

 

 

 

Wenn Sie uns zu diesem Beitrag eine Nachricht zukommen lassen wollen:

Ich möchte mich in der Mailingliste EINtragen      AUStragen      NICHT eintragen und nur Kontakt aufnehmen
* Anrede
* Vorname
* Nachname / Firmenbezeichnung
* Ihre Email
Ihre Tel.Nr.
* Straße, Nr.
* PLZ Ort
Land
Ich hätte eine Frage/Anregung:
  Ich bete regelmäßig für die CPÖ und ihre Mitarbeiter
Ich befürworte das Programm und die Ziele der CPÖ und will mithelfen, dass diese wichtigen Themen (Ehe und Familie, Erziehung und Bildung, Lebensschutz, Kultur, Gerechtigkeit und leistbares Wohnen) bekannt werden und ersuche um regelmäßige Zusendung von aktuellen Informationen.
Ich möchte die Arbeit der CPÖ durch meine Spende unterstützen Spenden
ich will die Kandidatur der CPÖ bei Wahlen unterstützen – Senden Sie mir dazu vor Wahlen die Unterstützungserklärungen zu
Ich will aktiv mitarbeiten ohne Mitglied zu werden – Dazu erhalte ich regelmäßige Informationen, Einladungen zu Veranstaltungen und die Gelegenheit ehrenamtlicher Tätigkeiten, um die Arbeit der CPÖ zu unterstützen. Darüber hinaus habe ich keine weiteren Verpflichtungen.
Ich will Mitglied werden – und beantrage gemäß § 5 der Statuten der CPÖ die Mitgliedschaft. Als Mitglied kann ich mich voll einbringen und den Kurs der Partei mitbestimmen, sowie kandidieren. [Mitgliedsantrag]
Ich stehe als Mitglied der CPÖ als Kandidat für Wahlen zur Verfügung – Bitte setzten Sie sich mit mir in Verbindung, um über die Details zu sprechen.
Um SPAM zu vermeiden, ersuchen wir um Lösung der folgenden Rechenaufgabe:
0+8
zlocha
(Bitte geben Sie das Ergebnis ein!)
 

 

Datenschutzgarantie:
Die CPÖ verpflichtet sich, Ihre Adresse nicht an dritte weiterzugeben. Die Adresse wird lediglich für die Zusendung von Informationen über CPÖ-Aktivitäten verwendet.

 

SPENDEN

CPÖ - Leben. Werte. Zukunft.
Unsere Hauptanliegen sind:
Lebensschutz
Ehe und Familie
Bildung und Kultur...


Da wir keine öffentlichen Gelder erhalten,
sind wir komplett
auf Ihre Spende angewiesen!

MITMACHEN LOHNT SICH