Presse

 

Pressemeldung 07 - 2020

Presseinformation 07 - 2020

VOLKSBEGEHREN FÜR IMPF-FREIHEIT
Eintragungsverfahren beantragt

Gestern hat Dr. Rudolf GEHRING als Bevollmächtigter für das Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“ beim Innenministerium das Eintragungsverfahren beantragt.

Das Volksbegehren gegen den Impfzwang haben bereits 62.384 Personen unterschrieben, sodass am Ende mit deutlich mehr als 100.000 Unterstützern gerechnet wird, die für eine verpflichtende Behandlung im Nationalrat erforderlich sind.

Anfang 2021 ist laut Gehring wieder mit „einer starken Woche für die direkte Demokratie in Österreich zu rechnen“, weil in der Zeit vom 18. Bis 25. Jänner 2021 auch das Tierschutzvolksbegehren zur Unterstützung aufliegen wird.

Mit dem Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" wird gefordert, dass der  Art.7. (1) der  Österreichischen Bundesverfassung wie folgt ergänzt wird:
Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.

Seit Monaten wird im Zusammenhang mit dem Corona-Virus über eine mögliche Impfung diskutiert. Bei den Bürgern ist die Ansicht über die Sinnhaftigkeit umstritten.

Nach Gehring beinhaltet das Volksbegehren aber keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder die Vor-
und Nachteile einer Impfung, insbesondere gegen das Corona-Virus. Darüber sollten die Ärzte urteilen und ihren Patienten entsprechende Empfehlungen geben. Wichtig ist für Gehring, dass nicht vorschnell Impfungen angeboten und die Bürger als Versuchskaninchen missbraucht werden.

Auch wenn mehrfach von Regierungsseite betont wird, dass es keinen Impfzwang geben wird, wäre es wichtig, die Impffreiheit auf Verfassungsebene festzuschreiben. Dieses Grundrecht soll künftig nicht von politischen Zufallsmehrheiten abhängig sein.

Gesundheit ohne Impfzwang ist das Ziel und jede Bevormundung wird daher abgelehnt.
Im Volksbegehren wird gefordert, dass die Entscheidung über eine Impfung eine höchst persönliche
ist und bleiben muss. Es darf weder von staatlicher Seite vorgeschrieben noch direkt oder indirekt erzwungen werden. Die Initiatoren des Volksbegehrens wehren sich entschieden gegen die Abqualifizierung und Verächtlichmachung als Verschwörungstheoretiker bzw. Sektenangehörige.

Eigenverantwortung statt Zwang – diese Devise sollte auch beim Maskentragen gelten. Wer meint, dass er eine Maske tragen muss – auch wenn es begründete gesundheitliche Bedenken gibt - soll das in Eigenverantwortung tun, aber nicht von seinen Mitbürgern verlangen.
Statt in der Diskussion die Mithaftung der Impfgegner für entstehende Gesundheitskosten zu verlangen, wäre es vordringlich schon jetzt klar zu legen, dass die Hersteller eines Impfstoffes, die Behörden (Politiker) und alle Impfärzte voll für die Risiken, vor allem für mögliche Impfschäden, haften.

Durch das Volksbegehren erwartet sich Gehring, dass es den Anstoß zu einer grundlegenden Diskussion über die Gesundheitssicherung bei Impfungen gibt.

Kritik an Regierungsentscheidungen und gesetzlichen Maßnahmen muss zulässig sein, denn sonst hätten wir ein autoritäres Regime und keine Demokratie.
Oder soll künftig der Artikel 1 unserer Bundesverfassung nicht mehr gelten, nach dem alles Recht vom Volk ausgeht?
Ein Volksbegehren ist eine der wenigen Möglichkeiten der direkten Demokratie, mit dem die Bürger als Volk direkt ein Begehren an die Regierenden richten kann.

Eine Volksabstimmung über die Impf-Freiheit sollte letztlich die gesamte Bevölkerung in die Entscheidung einbinden. Gehring fordert in Übereinstimmung mit anderen Initiatoren von Volksbegehren, dass es ab einer bestimmten Zahl (z.B. 4 % der Stimmberechtigten) von Unterstützern zu einer verpflichtenden Volksabstimmung kommen muss.

Die Details und der Ablauf des Volksbegehrens sind auf www.cpoe.or.at und https://p-on.voting.or.at abrufbar.

 

Christliche Werte sind in der politischen Landschaft Österreichs quer durch alle Parteien verstreut, aber zugleich mit Werten vermischt, mit denen Christen sich nicht identifizieren können. Seit ihrer Gründung am 15. Oktober 2005 bietet die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) den Wählern eine umfassend auf christlichen Werten gegründete Alternative an.

Unter der Führung von Alfred KUCHAR verfolgt die CPÖ ein Programm mit dem Motto leben · werte · Zukunft, in dem auch die Überzeugung zum Ausdruck kommt: „Die Sorge um die Schwachen muss unsere Stärke sein“. Die CPÖ grenzt sich von allen radikalen und spaltenden Kräften im Land ab und strebt danach, allen Menschen eine gerechte und nachhaltige Basis des Zusammenlebens zu bieten. Die CPÖ möchte das Sprachrohr für das Leben und für die Familien sein.

Kontaktadresse: 

Dr. Rudolf Gehring   
Mail:
akademie@cpoe.or.at   

Tel. 0676 967 10 61 oder Tel. 0676 33 14 686
 

 

 

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