Presse

 

Eine starke Woche für die direkte Demokratie in Österreich
Presseinfo 5-2020 vom 22. Jun 2020

VOLKSBEGEHREN „FÜR IMPF-FREIHEIT“ mit großem Zuspruch
Täglich unterschreiben mindestens 1.000 Personen
 

„Eine starke Woche für die direkte Demokratie in Österreich hat begonnen“ stellt Dr. Rudolf GEHRING als Bevollmächtigter für das Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“ fest.

Gleichzeitig mit dem Eintragungsverfahren für 5 andere Volksbegehren kann das Volksbegehren
"Für Impf-Freiheit" unterstützt werden, für welches seit 9.6.2020 das Einleitungsverfahren läuft.
Dafür können auch nach dieser Woche weiterhin Unterschriften (bei der Gemeindebehörde
oder mit Handysignatur/Bürgerkarte) geleistet werden.

Der Link für die Online-Unterstützung mit Bürgerkarte oder mit Handy-Signatur lautet: 
https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger
 


Gefordert wird, dass der  Art.7. (1) der  Österreichischen Bundesverfassung

 

wie folgt ergänzt wird:
Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.
 


 

Nach Gehring beinhaltet das Volksbegehren keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder die Vor- und Nachteile einer Impfung, insbesondere gegen das Corona-Virus.

 

Es will Freiheit bei Impfungen und richtet sich gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind.
Gesundheit ohne Impfzwang ist das Ziel und jede Bevormundung wird abgelehnt.
Im Volksbegehren wird gefordert, dass die Entscheidung über eine Impfung eine höchst persönliche
ist und bleiben muss und nicht von staatlicher Seite vorgeschrieben und - direkt oder indirekt - erzwungen werden darf.

Vom Volksbegehren erwartet sich Gehring, dass es den Anstoß zu einer grundlegenden Diskussion über die Gesundheitssicherung bei Impfungen gibt.
Eine Volksabstimmung über die Impf-Freiheit sollte letztlich die gesamte Bevölkerung in die Entscheidung einbinden.
Die Details und der Ablauf sind auf www.cpoe.or.at und https://p-on.voting.or.at abrufbar.

 

 

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