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Stopp 5G-Mobilfunknetz - jetzt ONLINE
Presseinfo 1-2020 vom 04. Feb 2020

STOPP 5G - Mobilfunknetz
Parlamentarische Bürgerinitiative nun auch online

Als Erstunterzeichner hat Dr. Rudolf GEHRING die bereits von 1.860 Personen unterschriebene Initiative bei der Parlamentsdirektion eingereicht, sodass nun das Anliegen von den Bürgern auch ONLINE unterstützt werde​n kann.
Bitte hier ONLINE unterzeichnen! 

Weiterhin kann auf www.cpoe.or.at oder https://p-on.voting.or.at die Initiative online unterzeichnet bzw. können entsprechende Unterschriftenlisten heruntergeladen werden.Die Zusammenarbeit mit der Unterschriftenplattform
P-on.voting habe sich nach Aussage von Gehring bestens bewährt.

Die Initiatoren rechnen für die nächsten Wochen mit einem großen Zuspruch, weil viele Menschen erhebliche gesundheitliche Bedenken gegen das neue Mobilfunknetz haben. Außerdem ist die Sorge sehr groß, dass die neue Technik zur Erweiterung von Überwachungsmaßnahmen (Gesichtserkennung, etc.) verwendet wird.

Konkret fordert die Bürgerinitiative von der österreichischen Bundesregierung, dass

1.  die Inbetriebnahme des 5G-Netzes bis zum Vorliegen einer wissenschaftlichen
Untersuchung für die Festlegung eines Grenzwertes ausgesetzt wird und dass

 2. der Nationalrat im Telekommunikationsgesetz die erforderlichen Änderungen
 beschließt.
                                                                                                           

Weiters wird verlangt, dass die österreichische Bevölkerung umfassend und objektiv
über die potenziellen Folgen der Einführung von 5G informiert wird.

 

Viele offene Fragen

Warum benöt

igen die Netzbetreiber keine Betriebsgenehmigung und warum gibt es keine Umweltverträglichkeitsprüfung?
Wie sind die vielen gesetzlichen Privilegien (Enteignungsrechte, bewilligungsfreies Schlägern von Alleebäumen, nahezu uneingeschränkte Leitungsrechte, etc.) für die Netzbetreiber im Hinblick auf die Ökologie zu rechtfertigen?

Ist bewusst, dass die neuen Mikrowellen-Frequenzen, die für 5G eingesetzt werden sollen, bislang nur in der Militärtechnologie und als Waffe verwendet wurden?


Warum wird das Vorsorgeprinzip missachtet?

Ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umwelt- und Gesundheitspolitik in Europa ist das Vorsorgeprinzip. Danach sollen Schäden für die Umwelt (Pflanzen, Tiere) und vor allem für die menschliche Gesundheit im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. In diesem Sinne hat der Staat die Pflicht, vorsorglich alle Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu treffen. Es fehlt bis heute ein medizinisch begründeter Vorsorgewert.
Weltweit gibt es Appelle von Wissenschaftlern über die gesundheitlichen Risiken der neuen Technologie und außerdem droht durch die Nutzung von 5G eine stärkere Kontrolle und Überwachung der Bürger.

Warum werden die Bedenken der Österreichischen Ärztekammer nicht ernst genommen, welche dringenden Handlungsbedarf sieht und empfiehlt, die Risiken dieser neuen Technologie vor der Einführung weiter zu erforschen?

Welche Schutzmaßnahmen sind gegen einen möglichen Datenmissbrauch durch die Mobilfunkbetreiber bzw. deren Ausrüster vorgesehen?

Sind Wählerstimmen und die Profite der Mobilfunkindustrie wichtiger als unsere Gesundheit?

Trotz der vielen Bedenken möchte die türkis-grüne Regierung laut Regierungsprogramm den flächendeckenden Ausbau von 5G in Österreich vorantreiben. Es läuft bereits die 2. Versteigerung von Funkfrequenzen für 5G, wobei es um viele Euromillionen geht.
Andere Länder agieren vorsichtiger, denn in Brüssel wurde der 5G-Ausbau gestoppt. „Die Menschen hier sind keine Versuchskaninchen“, meinte Umweltministerin Céline Fremault und zog den Stecker. Belgien hat die strengsten Strahlenschutzvorschriften der Welt. Und auch in Genf wurde das Projekt als zu riskant eingeschätzt.

Mehr direkte Demokratie

Für den CPÖ-Bundesobmann Alfred Kuchar ist Gesundheitsschutz eine besondere Form des Menschenschutzes, um den Menschen eine leben.werte.zukunft zu ermöglichen. Er mahnt die Verantwortung der Regierenden für die Menschen und für die Natur ein.

► STOPPEN SIE JETZT 5G MIT IHRER STIMME!

 

 

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