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Pressemeldung 07/2018
ORF-Volksbegehren Eintragungswoche FIX vom 09. Jul 2018

VOLKSBEGEHREN „ORF ohne Zwangsgebühren“

Eintragungswoche findet vom 1. – 8. Oktober 2018 statt!

Das bisher sehr erfolgreiche Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ hat nun auch vom Innenministerium die Genehmigung für die öffentliche Eintragungswoche erhalten.
Zusammen mit zwei anderen Volksbegehren können die Wähler vom 1. – 8. Oktober 2018 das Volksbegehren unterstützen, wobei sie wieder zwei Möglichkeiten haben:

Man kann das Volksbegehren ONLINE per Handy-Signatur bzw. Bürgerkarte oder persönlich bei einer beliebigen Gemeindebehörde (Gemeindeamt, Magistrat, magistratisches Bezirksamt) unterschreiben. Zum Unterschreiben bei einer Gemeindebehörde benötigt man einen amtlichen Lichtbildausweis.

Alle 69.100 Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für das Volksbegehren abgegeben haben, müssen keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterschrift bereits als gültige Eintragung gilt.

Dr. Rudolf Gehring als Initiator und Verantwortlicher für das Volksbegehren erwartet sich, dass im Oktober weit mehr als 100.000 Unterschriften zusammenkommen. Das Erreichen dieser Zahl von Unterstützern garantiert, dass die Anliegen des Volksbegehrens im Nationalrat behandelt werden müssen.

Da sich beim ORF trotz der Medien-Enquete keine wirkliche Reformbereitschaft abzeichnet, besteht nach wie vor eine große Unzufriedenheit bei den Hörern und Sehern. Die Neubesetzungen im personellen Bereich des ORF bestätigen lediglich den nach wie vor dominierenden Einfluss der Politik auf das Unternehmen ORF.

Gehring wiederholt in diesem Zusammenhang seine Forderung, dass in die Diskussion über einen neuen ORF vor allem die Gebührenzahler voll eingebunden werden müssen. Eine Entscheidung ohne die Gebührenzahler - den wahren Finanzierern des ORF – ist für ihn undenkbar.

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Kontakt: Dr. Rudolf Gehring     Mail: office@cpoe.or.at    Tel. 0676 967 10 61 oder Tel. 0676 33 14 686
Das Neueste über die CPÖ finden Sie unter www.cpoe.or.at

 

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