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Pressemeldung 03-2017
CPÖ für Wahlen gerüstet! vom 15. Mai 2017

Christliche Partei (CPÖ) für Wahlen gerüstet
Neuwahl soll Führungskrise der Regierung beenden

Ausgelöst durch die Turbulenzen bei den regierenden Parteien wird offensichtlich der Nationalrat
in kürze neu gewählt.

Zur Erinnerung:
Die SPÖ hat in den letzten Jahren fast bei jeder Wahl erhebliche Stimmenverluste erlitten. In der Wiener SPÖ gibt es große Unstimmigkeiten über die künftige Ausrichtung und Kanzler Kern beschäftigt sich lieber mit Pizza zustellen als in verantwortlicher Weise unser Land zu regieren.

Andererseits zeigen sich bei der ÖVP fast schon Auflösungserscheinungen, die durch den Rücktritt des Parteiobmanns noch verstärkt wurden. Auch der ÖVP sind bei den vergangenen Wahlen auf Bundes- und Landesebene viele Wähler abhandengekommen.
Beide Parteien – SPÖ und ÖVP – haben bei der Bundespräsidentenwahl keine Rolle gespielt und mussten sich mit der Zuschauerrolle begnügen.

CPÖ - Bundesobmann Alfred KUCHAR meint zur aktuellen Führungskrise in der Regierung, dass schon seit vielen Monaten Stillstand in der Regierungsarbeit herrsche, wofür sich die beiden Regierungsparteien wechselseitig die Schuld zuschieben.

Ein bloßer Austausch des Vizekanzlers sei zu wenig. Die gesamte „Regierung des Stillstands“ müsse zurücktreten, denn diese versage laufend auf allen Gebieten: in der Wirtschaft (geringes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit), in der Finanzpolitik (Wirtschaftsinteressen zu Lasten der Familien), im Bildungswesen (Änderungen in der Organisation verbessern nicht die Bildung), in der Sozialpolitik und ganz besonders in der Asylpolitik (Zuwanderung/Flüchtlinge, Integration). Kuchar erhofft sich von einer Neuwahl, dass der Niedergang und das geistlose Gezänk auf Kosten der Bevölkerung ein Ende finden.

Die CPÖ will einen echten Neustart, wobei es „Österreich zuerst“ heißen muss.

Die Altparteien SPÖ und ÖVP sind nicht mehr in der Lage, die Zukunft Österreichs positiv zu gestalten. Die Parteiapparate sind verkrustet, die Strukturen veraltet und die agierenden Personen sind vordergründig nur am Erhalt ihrer Geld- und Machtpositionen interessiert.

Die CPÖ wird sich im Interesse Österreichs der großen Herausforderung stellen. Der Bundesvorstand hat sich einhellig dafür ausgesprochen, dass die CPÖ bei der kommenden Nationalratswahl (und auch bei Landtagswahlen) eine Kandidatur in allen Bundesländern anstrebt.

Wir brauchen Politiker mit einem christlichen Wertefundament und Verantwortungsbewusstsein!

Ihre
CPÖ

 

 

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