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Volksabstimmung bei TTIP/CETA/TiSA

 

In den vergangenen Wochen und Monaten ist es europaweit zu Demonstrationen wegen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP (= Transatlantisches Freihandelsabkommen mit USA), CETA (=Freihandelsabkommen mit Kanada) und TiSA (Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) gekommen. Auch in Österreich gingen zehntausende Menschen auf die Straße, um die geplanten Abkommen zu stoppen. Nach den Plänen der EU sind TTIP/CETA/TiSA nur der Anfang, denn mit Indien oder China, etc. sind ähnliche Abkommen geplant.

 

Die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP haben bereits mehr als 1,7 Millionen Bürger in ganz Europa unterschrieben. Aus formalen Gründen hat die EU-Kommission diese Bürgerinitiative nicht anerkannt. Das stellt einen neuen Akt der Bevormundung dar, dies unterstreicht leider erneut, dass die EU im Fundament lediglich eine getarnte Diktatur ist.

Nähere Informationen über die Inhalte und Gefahren finden Sie unter www.ttip-stoppen.at. Die angeblichen Vorteile sind - wenn überhaupt – nur sehr gering und können absolut nicht die vielen Nachteile aufwiegen.

 

Bei TTIP/CETA/TiSA geht es Grundsätzlich um die wirtschaftlichen Interessen von Großkonzernen, und der Aktionäre die vorgeschobenen Vorteile für Klein- und Mittelbetriebe werden mit Sicherheit nicht zum Tragen kommen, ganz im Gegenteil.

Die CPÖ möchte erreichen, dass nach der Befassung des Nationalrates über dieses Abkommen eine VOLKSABSTIMMUNG durchgeführt wird.

 

Eine Ratifizierung soll nicht gegen den Willen der österreichischen Bevölkerung erfolgen.

Eine Umgehung, wie durch die EU-Kommissarin Malmström bereits angedacht, dürfen wir nicht zulassen. Denn das würde eine Entmündigung der Parlamente bedeuten. Erinnert wird, dass es bereits im Jahr 2014 einen sehr kritischen 4-Parteien-Beschluss im Nationalrat zu TTIP & Co gibt. Entsprechend ihrer Forderung nach mehr Demokratie und mehr Mitbestimmung der Bürger fordert die CPÖ, dass über die eine Volksabstimmung durchzuführen ist.

 

PETITION

Die Unterschriftenliste können Sie mit dem folgenden Link öffnen

http://www.cpoe.or.at/bilder/files/TTIP-Unterschriftenliste(1).pdf

Die Bundesregierung wird aufgefordert, vor der Ratifizierung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP/CETA/TiSA eine Volksabstimmung gemäß Art. 43 B-VG einzuleiten. Vor der Volksabstimmung sind der Bevölkerung in objektiver Weise alle Vor- und Nachteile dieser Abkommen darzulegen.

 

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